Millenniumsziel 8: Weltweite Partnerschaft entwickeln

Das weltweite Handels- und Finanzsystem soll in nicht-diskriminierender Weise weiterentwickelt werden. Dazu gehört ein zoll- und quotenfreier Zugang für die Exportgüter der Entwicklungsländer in die Industrieländer, sowie ein verstärkter Schuldenerlass für die hoch verschuldeten armen Länder. Auch ein erhöhter und besser koordinierter Einsatz von Geldern für die Entwicklungszusammenarbeit für Länder, ist gemeint.

 

Die Verantwortung für eine nachhaltige Armutsbekämpfung liegt nicht allein bei den Ländern des Südens. Die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele ist an den Aufbau einer weltweiten Partnerschaft zwischen den Ländern des Nordens und des Südens gebunden.

 

Diese wird im Millenniumsziel 8 thematisiert, in dem vor allem die Industrieländer gefordert sind. Denn in den letzten Jahren ist immer deutlicher geworden, in welch hohem Ausmaß Entscheidungen der Industrieländer die Entwicklungsmöglichkeiten der ärmeren Länder bestimmen und oft beschränken.

 

Wesentlicher Punkt, der die Anstrengungen im Kampf gegen die Armut behindert, ist der massive Schuldendienst der armen Länder. Sie geben oft mehr Geld für die Tilgung ihrer Schulden bzw. deren Zinsen aus als für die dringenden Bedürfnisse ihrer Bevölkerung. Dies gefährdet die Entwicklungsbemühungen zum Erreichen der Millenniumsziele. Nichtregierungsorganisationen und politische Gruppen fordern deshalb eine umfassende Entschuldung der Entwicklungsländer. Neben der Entschuldung ist auch die direkte Entwicklungszusammenarbeit wichtig.

 

Aber die Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit stagnieren: Nach wie vor bleibt der Anteil des deutschen Entwicklungs-Etats von derzeit 0,35 % des BNE (Bruttonationaleinkommen) weit hinter dem in den 1970er Jahren und erneut in den 90er Jahren festgelegten UN-Ziel von 0,7 % zurück. Die EU hat sich verpflichtet, diese Zielmarke von 0,7 % bis 2015 zu erreichen. Offiziell stieg die Summe der Gelder von 2002 bis 2004 von 58 auf fast 80 Milliarden Dollar. Aber diese Steigerung beruht vor allem auf dem Erlass von Schulden, die ohnehin längst abgeschrieben waren.

 

Schuldenerlasse sind wichtig und sinnvoll, setzen aber nicht automatisch neue Mittel zur Überwindung der Armut frei. Deshalb war auf dem UN-Entwicklungsgipfel 2002 in Monterrey vereinbart worden, die finanzielle Zusammenarbeit drastisch zu steigern, ohne Schuldenerlasse einzuberechnen. Aber die Statistik zur Entwicklungszusammenarbeit enthält verschiedene Teile, die kein „Mehrgeld“ für die Empfängerländer bedeuten, wie Verwaltungskosten (z.B. Personalkosten des zuständigen Ministeriums). Kosten für Studenten aus den Ländern des Südens, die hierzulande studieren, werden übrigens ebenfalls als Teil der offiziellen Entwicklungszusammenarbeit gewertet. Besonders problematisch sind Kredite an arme Länder, mit denen diese dann Industrieprodukte oder Großprojekte in Auftrag geben können. Wenn ein Viertel der gewährten Summe als Zuschuss vergeben wird, kann der gesamte Kredit als Entwicklungszusammenarbeit angerechnet werden. Auf diese Art sichern sich die Industrieländer Aufträge, unabhängig davon, ob diese exportierten Güter dann zur sozialen Entwicklung des belieferten Landes beitragen oder nicht.

 

Im Juni 2007 war in Heiligendamm an der Ostsee die weltweite Armutsbekämpfung auf der Tagesordnung des G8-Gipfels, dem Treffen der acht größten Industriestaaten. Aber auch dort wurden lediglich alte Hilfsversprechungen aufgewärmt, von der weltweiten unfairen Handelspraxis wurde nicht abgerückt. Die Alternativen sind jedoch bereits in vielen Ansätzen vorhanden. Ein praktisches Instrument für eine soziale und gerechte Ausgestaltung der globalen Handelsbeziehungen stellt der Faire Handel dar. Direkte Handelsbeziehungen zwischen ProduzentInnen und VerbraucherInnen, die Beachtung sozialer Mindeststandards und angemessene Preise verbessern die Produktionsbedingungen und Einkommens-Chancen für Familien in den Ländern des Südens. Das Verbot von Kinderarbeit und Zwangsarbeit sowie die Zulassung von freien Gewerkschaften sind wichtige Schritte für eine gerechtere Gestaltung der Globalisierung. Fairer Handel leistet damit einen direkten Beitrag zur Armutsbekämpfung und fördert Selbstbestimmung der Menschen und Gesellschaften in den Entwicklungsländern. Ziel 8 ist insofern von ganz zentraler Bedeutung für die Erreichung aller anderen Ziele. Die Industrieländer tragen eine besondere Verantwortung für die Erreichung dieses und aller anderen Ziele.

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