Was heißt da Rechte ?

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Ernährung, Trinkwasser, Grundbildung, Gesundheitsversorgung, Arbeit, Wohnen, kulturelle Selbstbestimmung, soziale Sicherheit: Dies sind die wichtigsten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte (wsk-Rechte), jede Frau, jeder Mann und jedes Kind auf diesem Planeten hat sie, immer und überall.Viele kennen diese Rechte nicht; sie sind jedoch gleichrangig gegenüber den politischen Menschenrechten, wie z.B. der Pressefreiheit oder dem Folterverbot. Und sie hängen eng miteinander zusammen: Wer aktiv das Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nehmen will, kann dies besser mit einem Bildungsabschluss tun. Umgekehrt ist das Recht auf Bildung ohne Meinungs- und Pressefreiheit nur schwer einzuklagen.

Schon die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 hat diese Rechte festgeschrieben. 1976 ist der Internationale Pakt über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte („wsk-Pakt“) in Kraft getreten. Unterschrieben wurde er von 160 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, darunter auch Deutschland. Die Unterzeichnerländer haben sich verpflichtet, diese Rechte nach und nach in ihre nationale Gesetzgebung zu übertragen. Einige Länder haben die wsk-Rechte sogar direkt in ihre Verfassung aufgenommen, wie z.B. Südafrika. Auch das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jedweder Diskriminierung von Frauen, die Kinderrechtskonvention, die Grundrechts-Charta des Europäischen Rates und andere internationale Verträge beziehen sich auf diese Rechte. 

Dem gegenüber steht die Wirklichkeit: Noch immer können sich die Handelsinteressen der Weltwirtschaft und einzelne Unternehmen mehr durchsetzen als die Rechte von Menschen. Sie gelten zwar für Alle, aber für viele Menschen in Asien, Afrika und Lateinamerika stehen diese Rechte nur auf dem Papier. Insgesamt leben 1,4 Milliarden Menschen unterhalb der absoluten Armutsgrenze von 1,25 US$ pro Tag (Weltbank, 2009). In den Randgebieten der Großstädte Nigerias, auf den Maisfeldern Perus und in den Fischerdörfern Vietnams hat nur ein Bruchteil der Menschen eine ausreichende Gesundheitsversorgung oder irgendeine Alters­sicherung. Traditionelle Versorgungssysteme können dies oft nicht (mehr) auffangen.

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