Beschaffungswesen
Das Thema öffentliche Beschaffung
Wissen Sie, wer die Steine für ihren Marktplatz geklopft hat?
Wissen Sie, wer die Uniformen für ihre Feuerwehr genäht hat?
Wissen Sie, wer den Kaffee geerntet hat, der in der Ratssitzung getrunken wird?
Bund, Länder und Kommunen beschaffen jedes Jahr für viele Milliarden Euro Produkte für den öffentlichen Bedarf. Zahlreiche dieser Produkte werden in Ländern des globalen Südens hergestellt. Dies reicht von den Uniformen der Bediensteten bis zu den Pflastersteinen für den Marktplatz. Die Produktion dieser Dinge erfolgt meist unter dem Kostenprimat und dadurch nicht selten unter Missachtung von internationalen Arbeitsstandards, oft sogar mittels ausbeuterischer Kinderarbeit. Eine verantwortungsvolle öffentliche Beschaffung kann hier durch die Aufnahme entsprechender Kriterien in die Vergabeverordnung Einfluss nehmen und einer solchen Praxis Einhalt gebieten. Dies ist ein notwendiger Beitrag um für Millionen Menschen in diesen Ländern existenzsichernde Löhne und bessere Lebensbedingungen zu schaffen.
Öffentliche Beschaffung in Niedersachsen
In Niedersachsen haben bereits zahlreiche Kommunen entsprechende Kriterien für ihr Beschaffungswesen beschlossen, etwa in Oldenburg, Emden, Hannover und Wolfsburg.
Auf Landesebene ist es bislang nicht zu einem solchen Entschluss gekommen und der Prozess verläuft sehr zögerlich. Zwar hat der Landtag vor über einem Jahr die Prüfung einer solchen Regelung auf den Weg gebracht, bisher jedoch leider ohne konstruktives Ergebnis.